Diese Woche im Landtag
28. April 2010 Meldungen
Dresden. Am Mittwoch steht die Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags für den gemeinsamen Landesbeirat der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde an. Jan Löffler MDL (CDU) als Mitglied und Benjamin Karabinski MdL (FDP) als stellvertretendes Mitglied sind der Wahlvorschlag der CDU-Fraktion.
In der Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:
“Die neue Bildungsempfehlung: Leistungsgerechtigkeit und Flexibilität für sächsische Schüler” zur Debatte.
Die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft sowie die Beschlussempfehlung und Berichte zu Haushaltsrechnung 2007 und Haushaltsrechnung 2008 des Haushalts- und Finanzausschusses werden behandelt.
Des weiteren kommen mehrere Gesetzentwürfe zur Lesung.
Am Donnerstag geht es auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um die “Rückzahlung des Vermögens von Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR an den Freistaat Sachsen” (Drucksache 5/2087).
Weiterführend: Zu den Tagesordnung – hier klicken.
Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen ab 10 Uhr per Livestream.
Quelle: Sächsischer Landtag
» Stichworte: CDU-Landtagsfraktion, Landtagspräsident, MdL Dr. Matthias Rößler, MdL Jan Löffler, Parlament, Plenum, Sächsischer Landtag
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