Video: MdB Luther: Wir müssen von der Neuverschuldung runter
17. März 2010 Meldungen
Redebeitrag von Dr. Michael Luther (CDU/CSU) [11:27 min] am am 16.03.2010. Einzelplan 09 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in der Debatte.
Weniger für Steinkohle
“Wir müssen von der Neuverschuldung runter“, formulierte Dr. Michael Luther (CDU/CSU) das Ziel dieser Legislaturperiode in Sachen Haushalt. Dieses Ziel werde auch im Haushaltsplan des Wirtschaftsministeriums verfolgt, lobte er.
Zwar sei dabei die geringe Unterstützung des Steinkohlebergbaus hilfreich gewesen, so Luther. In seinen Beratungen kürzte der Haushaltsausschuss das Budget des Wirtschaftsministeriums aufgrund des geringen Mittelbedarfs für Zuschüsse für den Steinkohleabsatz zur Verstromung und zum Ausgleich von Belastungen aufgrund von Stilllegungen um rund 204 Millionen Euro (17/625). Allerdings sei “auch wirklich gespart“ worden, so Luther weiter.
Keine Änderungen nahm der Ausschuss bei den Ausgaben für die Wismut GmbH in Chemnitz vor, der 146,4 Millionen Euro überwiesen werden sollen. Das Unternehmen wickelt in den neuen Ländern den früheren DDR-Uranbergbau ab und saniert und rekultiviert die ehemaligen Abbaugebiete. Die Sanierung bezeichnete Luther als einen “Erfolg über mehrere Jahre“.
[externer Videolink]
Quelle: Deutscher Bundestag
Rede als Text
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