Video: De Maizière: Kürzungen beim Innenetat
19. März 2010 Meldungen
Redebeitrag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU/CSU) [20:42 min] am 18.03.2010. Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. März 2010, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Etat des Innenministeriums (BMI) für das Jahr 2010 verabschiedet.
Unter den Kürzungen sorgte insbesondere die Streichung des Projekts “Goldener Plan Ost” für eine leidenschaftliche Auseinandersetzung im Plenum. Zukünftig fehlen werden jährlich zwei Millionen Euro an Geldern fehlen, mit denen bisher seit 1999 Neubau, Erweiterung und Umbau von Sportstätten des Breitensports in Ostdeutschland gefördert wurden.
Selbst Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) bedauerte die Kürzung und “die Symbolik”, die von ihr ausgehe. “Dies war der einzige Punkt, in dem ich eine andere Meinung vertreten habe als der Haushaltsausschuss”, erklärte de Maizière.
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Quelle: Deutscher Bundestag
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