Im Sächsischen Landtag am Mittwoch
10. März 2010 Meldungen
Dresden. Die 9. Sitzung des Plenums am 10.03.2010 umfasst aktuell 9 Tagesordnungspunkte.
Neben der 2. Lesung des Gesetzentwurfs zum “Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes” unter Tagesordnungspunkt 2 und dem Antrag der Fraktionen CDU und FDP “Förderung und Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren” unter Tagesordnungspunkt 5 bietet die Aktuelle Stunde in seiner Debatte höchst interessantes.
Im ersten Teil der Aktuellen Stunde geht es auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP um das Thema: “Solarförderung: Erfolgreicher Einsatz für sächsische Interessen”.
Die Kürzung der Vergütungssätze für Strom aus Solarmodulen durch das Bundesumweltministerium ließen aufhorchen. Diskussionen um Arbeitsplatzverluste in der in Sachsen stark geprägten Solar-Branche gingen durch die Medien.
Doch die Kosten für Solarzellen sind in den letzten Monaten deutlich gesunken. Es ist konsequent, die Vergütungssätze dieser Entwicklung anzupassen. Die Kosten für die Subventionen trügen schließlich die Endverbraucher über höhere Strompreise.
Im zweiten Teil der Aktuellen Stunde muss sich Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU) zu Unrecht einer Attacke der Opposition erwehren. Dem Finanzminister wird unterstellt den Bildungsstandort Sachsen zu gefährden.
Weiterführend: Zur Tagesordnung vom 10. März 2010 – hier klicken.
Der Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen ab 10 Uhr per Livestream.
Quelle: Sächsischer Landtag
» Stichworte: CDU Sachsen, CDU-Landtagsfraktion, Freistaat Sachsen, Parlament, Plenum, Sächsischer Landtag, Tagesordnungspunkte
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