MdL Thomas Colditz: Aus der Not eine Tugend machen
15. März 2010 Berichte
Thomas Colditz, MdL aus dem Erzgebirgskreis
Dresden. „So bedauerlich die Kürzungen sind, der Kultusminister hat mit seinen Sparvorschlägen die richtigen Schwerpunkte gesetzt, erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, anlässlich des von Minister Roland Wöller vorgestellten Haushalt 2010 für das Kultusministerium.
Im Bereich der beruflichen Privatschulen wird der dramatische Schülerrückgang, den zuvor die allgemeinbildenden Schulen verkraften mussten, Einsparpotentiale ermöglichen. Kürzungen in diesem Bereich sind daher verkraftbar.
Die Einschnitte bei der Finanzierung von Ganztagsangeboten sind schmerzlich. Aber man sollte aus der Not eine Tugend machen und stärker auf die Qualität der Angebote setzen und weniger auf die Quantität“, so Colditz abschließend.
Hintergrund: Das Kultusministerium muss im aktuellen Haushalt rund 38 Millionen Euro einsparen.
Diese Summe setzt sich zusammen aus 18,4 Millionen Euro Haushaltssperre sowie 20 Millionen Euro, die überplanmäßig, das heißt zusätzlich für gesetzliche Ausgaben im Bereich Kindertagesstätten benötigt werden.
“Wir versuchen die Summe vor allem durch geringere Ausgaben an anderer Stelle aufzufangen”, so Kultusminister Roland Wöller dazu.
Wie der Minister sagte, würden konkrete Einsparungen im laufenden Haushaltsvollzug festgelegt werden, da erst im Laufe des Haushaltsjahres absehbar sei, wo sich gegebenenfalls Reserven auftun. Keinesfalls werde es Abstriche bei der Absicherung des Unterrichts oder beim Schulhausbau geben.
Nach vorläufiger Einschätzung zeichnet sich ab, dass in diesem Jahr vor allem im Bereich Schulen in freier Trägerschaft deutlich weniger Geld benötigt wird, als bei der Aufstellung des vergangenen Haushaltes absehbar war.
Grund dafür sind die weiter zurückgehenden Schülerzahlen an den Berufsbildenden Schulen. Derzeit lernen hier rund 36.400 Schüler, im Jahr 2005/06 waren es knapp 43.500. Der Freistaat ist gesetzlich verpflichtet, den Schulen in freier Trägerschaft Zuschüsse pro Schüler zu zahlen. Voraussichtlich werden hierfür 15 Millionen Euro weniger benötigt als ursprünglich geplant.
Auch im für Eltern beitragsfreien letzten Kindergartenjahr werden drei Millionen Euro weniger gebraucht, als veranschlagt. Entgegen den Prognosen fallen die Ausgaben hier geringer aus als erwartet.
Bei den sächlichen Verwaltungsausgaben innerhalb der Schulverwaltung sollen ebenfalls rund drei Millionen Euro weniger ausgegeben werden. So gilt bei Reisekosten, Fortbildungen und Veröffentlichungen eine grundsätzliche Sperre von 25 Prozent. Ausgenommen sind Schulfahrten.
Bei den Ganztagesangeboten wird der Etat voraussichtlich von 30 auf etwa 26 Millionen Euro reduziert werden. Damit entspricht die Summe in etwa der tatsächlichen Ist-Ausgabe vom vergangenen Jahr (27,5 Millionen Euro). Das heißt, für die ganztägigen Angebote sind im Vergleich zum Vorjahr keine spürbaren Veränderungen zu erwarten. Einschnitte wird es auch im Bereich der Weiterbildung geben müssen (Kürzung des Budgets um etwa 700.000 Euro auf sechs Millionen Euro).
Quelle: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtag, SMK
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