CDU-Landesvorstand traf sich in Dresden
12. März 2010 Berichte
Dresden. Bereits am Montag, 8. März 2010, kam die Spitze der Sächsischen Union in der Landesgeschäftsstelle Dresden zu einer Vorstandssitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Berichte des CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, sowie von Dr. Michael Luther, dem Vorsitzenden der Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
CDU-Chef Tillich kam dabei auf die zurückliegende Oberbürgermeisterwahl in Bischofswerda zu sprechen, die Amtsinhaber Andreas Erler (CDU) mit 52 Prozent der Wählerstimmen für sich entscheiden konnte. Gleichfalls erinnerte er an weitere Bürgermeisterwahlen die 2010 in Sachsen noch anstehen, etwa in Riesa oder Weißwasser.
Tillich forderte die Mitglieder des Landesvorstandes dazu auf, die jeweiligen Kandidaten in ihren Wahlkämpfen zu unterstützen. Ebenfalls stellte der Landesvorsitzende den Vorstandsmitgliedern die Eckwerte für die kommenden Haushaltverhandlungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 vor. Auf diese hatte sich das sächsische Kabinett, angesichts sinkender Haushaltseinnahmen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro, in der vergangenen Woche auf einer Klausur in Weinböhla verständigt.
Der Generalsekretär der Sächsischen Union, Michael Kretschmer, informierte auf der Sitzung den Landesvorstand zum Thema Sponsoring. In einem konstruktiven Austausch mit den Vorstandsmitgliedern erklärte er, dass es keine fragwürdigen Sponsoring-Aktivitäten seitens der Sächsischen Union gibt und gegeben hat. Vielmehr existiert es ein klares Sponsoring-Konzept, welches auch umfassend dokumentiert ist. Untermauert wurden Kretschmers Ausführungen durch den ebenfalls anwesenden Buchprüfer der Sächsischen Union. Hinsichtlich der durch die Bundestagsverwaltung anberaumten Prüfung sagte der Generalssekretär „Wir sind dabei, die nötigen Unterlagen nach Berlin zu übersenden, damit diese Angelegenheit zügig geklärt werden kann“.
Im weiteren Verlauf der Sitzung gab der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe im Bundestag, Dr. Michael Luther, einen kurzen Überblick zur aktuellen Lage auf Bundesebene. Unter anderem sprach er dabei über die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan, die am 26. Februar mit breiter Mehrheit im Bundestag beschlossen wurde. Ferner ging er auch auf den Bundestagsbeschluss zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein. Dr. Luther erklärte, die Kommission soll die Folgen für die Gesellschafts-, Bildungs- und Rechtspolitik näher beleuchten, die durch die zunehmende Bedeutung des Internets und seine Nutzung durch die überwältigende Mehrheit der Menschen in Deutschland entstehen.
Zum Abschluss stellte die Landesvorsitzende der Senioren-Union (SU), Friederike de Haas, die Arbeit ihrer Vereinigung vor. Demnach hat die Senioren-Union in Sachsen aktuell 722 Mitglieder. Davon sind derzeit nur 171 zwischen 60 und 70 Jahren alt, das Durchschnittsalter liegt bei 75 Jahren. Mitglied der SU kann jeder ab dem 60. Lebensjahr werden. Darum rief de Haas den Landesvorstand auf, sich vor allem bei ehemaligen CDU-Mandatsträgern für eine Mitgliedschaft in der Senioren-Union einzusetzen. Denn wenn sich mehr Menschen über 60 in der Senioren-Union engagieren, so de Haas weiter, dann kann Sachsens Senioren-Union zu einer noch schlagkräftigeren Truppe werden, die für das Wohl älterer Menschen im Freistaat streitet.
Die nächste Sitzung des CDU-Landesvorstandes findet am 26. April 2010 in der Dresdner Landesgeschäftstelle statt.
Quelle: Sächsische Union
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