Michalk: Planungssicherheit für Stadtumbau Ost
26. Februar 2010 Meldungen
MdB Maria Michalk aus der Lausitz
Damit unterstützt der Bund die Kommunen bei der Bewältigung der städtebaulichen Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels durch Maßnahmen des städtebaulichen Rückbaus von nicht mehr benötigten Wohnungen‟.
Diese erfreulichen Auskunft bekam die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Michalk vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Peter Ramsauer in Berlin.
Im Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister wies die Bautzener Wahlkreisabgeordnete zuvor darauf hin, dass trotz aller Sparnotwendigkeiten auch in Zukunft finanzielle Mittel für den Stadtumbau Ost notwendig sind.
Die Bautzener CDU-Wahlkreisabgeordnete Maria Michalk im Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Peter Ramsauer am 25. Februar in Berlin (Foto: MdB Michalk).
Hintergründe:
Laut Wohnungsmarktprognose 2025 des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) sinkt die Bevölkerungszahl in den neuen Bundesländern um über 10 Prozent von 16,1 Millionen (2010) auf 14,4 Millionen (2025) Bewohner.
Regional werden auch tiefere Einschnitte zu verzeichnen sein. Bereits zwischen 1990 und 2006 hat die Bevölkerung der Region Oberlausitz-Niederschlesien insgesamt um 13,0 Prozent abgenommen. Und bis 2020 prognostiziert das Institut empirica einen weiteren Rückgang um 18 Prozent.
Beispielsweise hat zwischen 1990 und 2008 der Landkreis Bautzen 16,1 Prozent der Einwohner verloren, während die Einwohnerzahl im Lankreis Görlitz mit 23,0 Prozent deutlich stärker abnahm. Negativbeispiel ist die Große Kreisstadt Hoyerswerda, deren Einwohnerzahl zwischen 1990 und 2008 um 43,2 Prozent schrumpfte.
Der Stadtumbau ist ein Instrument unter mehreren zur Bewältigung des demographischen und wirtschaftlichen Strukturwandels. Laut Ergebnis der Evaluierung des Programms Stadtumbau Ost besteht für die Jahre 2010 bis 2016 ein Förderbedarf an Bundesfinanzhilfen in Höhe von jährlich gut 100 Mio. Euro. (nk)
Quellen: Maria Michalk MdB, BBSR, Bundesregierung, empirica ag
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