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MdB Feist: CDU-Bildungspolitik ist breit aufgestellt

16. Februar 2010 Meldungen

Leipzig. “Wir kümmern uns eben nicht nur um die Förderung der Studenten, sondern um Bildung in ihrer gesamten Breite”, lautet das Fazit des Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist zu dem jüngst beschlossenen Etat im Bildungsbereich.

Als Beispiel sei hier die Verfünffachung des Haushalts im Bereich Jugendberufsförderung genannt, was Dr. Feist besonders für die Leipziger Ausbildungsbetriebe freut.

Vorwürfe, das Förderungen in der Bildung nur an die “Eliten” gerichtet seien, gibt Feist eine klare Absage.

Laut Regierungsentwurf soll der Bildungs- und Forschungsetat in diesem Jahr über 10,91 Milliarden Euro verfügen können und damit um 702,27 Millionen Euro gegenüber 2009 ansteigen.

Einen besonderen Erfolg verbuchte Feist, als er die Erhöhung des Etats für das Hochschulmarketing in den neuen Bundesländern im Haushalt einforderte. Immerhin 2 Millionen Euro mehr gibt es nun für das Standortmarketing. Das stärkt auch den Wissenschaftsstandort Leipzig, so Feist.

Insgesamt ist Dr. Feist um den Bildungsstandort Sachsen nicht Bange. “Die geplante Anhebung der BaFög-Sätze (+ 2 Prozent) und Freibeträge (+ 3 Prozent) kommt ebenso wie das nationale Stipendium bei Leipziger Studenten gut an.” Hier wird mehr finanzielle Sicherheit im Studium mit neuen Leistungsanreizen sinnvoll verbunden.

Hintergrund: Immer mehr junge Menschen beginnen ein Studium, 43 Prozent eines Jahrgangs studieren zur Zeit, Zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen deshalb bis 2015 in Bildung und Forschung investiert werden, die finanzielle Förderung der Studierenden basiert auf den drei Säulen BAföG, Stipendien und Bildungsdarlehen. Die Regierung achte darauf, dass die Instrumente so aufeinander abgestimmt werden, ”dass keines auf Kosten des anderen geht“.

Das sind Ergebnisse und Ansätze im Bildungsbereich die sich sehen lassen können wie Dr. Feist abschließend meint und zeigt sich zuversichtlich, dass das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung im Jahr 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Bildung und Forschung auszugeben zu erreichen ist.

Dem stimmte auch Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan (CDU), letzten Mittwoch zu als sie verlauten ließ: ”Die Nachbarländer beneiden die Bundesrepublik Deutschland, dass wir auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten an den Zielen festhalten, mehr in Bildung und Forschung zu investieren.“ (nk)

» Stichworte: Bildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan, Bildungspolitik, Bundesministerin für Bildung und Forschung, Jugendberufsförderung, Studium, Wissenschaftsstandort Leipzig
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