EU-Kommission genehmigt Breitbandförderung für Sachsen
9. Februar 2010 Meldungen
MdL Frank Kupfer, Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Das könnte nun bald der Anfang vom Ende sein und Staatsminister Frank Kupfer (CDU), unter dessen Egide die “Breitbandinitiative Ländlicher Raum” angesiedelt ist, kann sich einer riesigen Aufgabe widmen.
Denn bald kann es in Sachsen los gehen, mit dem Ausbau für das Breitband. Inwiefern sich das aber zeitnah realisieren lässt, bleibt abzuwarten.
Die Grundlage ist gestern schon einmal in Brüssel geschaffen worden. Die noch ausstehende Genehmigung der EU-Kommission im Bereich Breitband geht jetzt ein. Die Europäische Kommission hat gestern nach den EU-Beihilfevorschriften eine Regelung für die Leerrohrförderung genehmigt, mit denen die Breitbanderschließung in derzeit noch unterversorgten Gebieten im Freistaat Sachsen vorangetrieben werden soll.
Die Prüfung der Kommission ergab, dass die Regelung mit den Breitbandleitlinien in Einklang steht. „Mit gezielten Beihilfen kann die digitale Kluft weiter geschlossen werden, ohne dass dies auf Kosten von Privatinvestitionen geht“, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes dazu. Das “offene Land” ist als Geschäftsfeld für die Netzbetreiber meist unattraktiv, da der Betrieb nicht wirtschaftlich erscheint. Das kann nun Geschichte werden.
Neben der Regelung das Betreibern außerdem, ihre eigenen Leitungen zu verlegen, eröffnet die Regelung den sächsischen Kommunen auch die Möglichkeit Breitbandanbietern ihre Leerrohre zur Verfügung zu stellen, wodurch diese erhebliche Kosten sparen. Ein nicht unerheblicher Faktor, insofern die Ersparnis durchgereicht wird, weil die Haushalte mit Internetnutzung u.a. auch exponential zu den Einkommen steigt. Auch dürfen Leerrohre auf eigene Kosten mit in die Gräben der Kommunen gelegt werden.
Die wichtigste Regelung aber, im Sinne der Nutzer ist, die Kommunen müssen eine „Multiple Fibre“-Architektur unterstützen, damit die Leerrohre von möglichst vielen Wettbewerbern genutzt werden. Was die Kommission als Wettbewerbsfördernd ansieht, hat aber noch einen ganz praktischen Grund. Auch die “Glasfaser” wird bei einem geringen Leitungsanteil in den dann vorhandenen Leerrohren schnell zum “Flaschenhals”.
Für anspruchsvolle Internetanwendungen ziemlich ungeeignet und der Spass wird schnell zum Frust, ähnlich die bisher favorisierten “Funklösungen” bis 2MBit/s. Hier braucht es anständig DSL-Geschwindigkeiten für den Mittelstand und Entwickler. Denn was passiert, wenn die “Funkzelle” mit einem oder mehr Nachbarn geteilt werden muss? Dann ist das Surf-Vergnügen im Lausitz Seenland vorzuziehen.
Die Glasfaser kann den “Offlinern” in den ländlichen Gebieten den großen Wurf bringen. Doch hier liegt der Teufel im Detail. Denn noch gibt es keine Standardisierung bei den Anbietern und auch die Regulierung der Telekommunikationsmärkte ist nicht gerade förderlich. Ein Blick in die westlichen Bundesländer kann dazu nicht schaden. [Mehr dazu in: c't 4/2010 - Artikel: Next Generation Access von Richard Sietmann]
Was kommt jetzt?
Wenn es nicht den richtige Anschluss gibt, kann man jedenfalls von lesen.
Nach der erfolgten Rahmenplanänderung kann das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft sich weiter mit seiner Initiative „Sachsen macht sich breit-bandig“ für die Akteure der ländlichen Entwicklung einsetzen und den Antragsstau abarbeiten. Bis dato werden Anträge bis zur Bewilligungsreife bearbeitet.
Förderung sind nach den Richtlinien für “Integrierte Ländliche Entwicklung” möglich. Seit dem 01.08.2008 übernehmen die Landkreise und Kreisfreien Städte die Aufgaben als Antragsstellen.
Hintergründe: Laut dem (N)Onliner-Atlassind noch rund 30,3 Prozent der Sachsen “offline”. Der Freistaat Sachsen, gemeinsam mit den anderen neuen Bundesländern und dem Saarland befinden sich somit im letzten Drittel aller Bundesländer. Dabei hinkt der Osten, konkret der Regierungsbezirk Dresden, hinter den übrigen Regionen Sachsens hinterher. Sachsen liegt auch im Jahr 2009 unter dem Bundesdurchschnitt der Onliner. Einzig die Städte Dresden und Leipzig kommen bereits an den Gesamtdurchschnitt heran. Insgesamt liegt Deutschland auf Platz 7 in der EU. (nk)
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