CDU Sachsen setzt auf Politik für die Zukunft
8. Februar 2010 Meldungen
Dresden/ Riesa. Am Freitag, 5. Februar, traf sich die Führung der Sächsischen Union zu einer zweitägigen Klausurtagung des Landesvorstands in Riesa. Eingeladen waren auch die Kreisvorsitzenden der 13 sächsischen CDU-Kreisverbände.
Auf der Tagesordnung stand neben einem Ausblick des CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, auf die Herausforderungen für die Sächsische Union in den kommenden Jahren unter anderem auch ein Vortrag über die Perspektiven der strategischen Parteiarbeit der Sächsischen Union nach dem Superwahljahr 2009 von Generalsekretär Michael Kretschmer.
In seiner Rede über „Sachsen 2020 – Herausforderungen der kommenden Jahre“ sprach CDU-Chef Tillich von tiefgreifenden Veränderungen, vor denen die Sächsische Union und auch der Freistaat stehe. Angesichts des demografischen Wandels werde sich im Freistaat beispielsweise die Einnahmensituation verschlechtern. Hinzu komme das Abschmelzen der Mittel aus dem Solidarpakt II. Dazu sagte Tillich: „Nicht alles, was in der Vergangenheit als finanzierbar galt, wird auch zukünftig noch finanzierbar sein. Wir werden nicht mit dem Rasenmäher sparen, sondern Schwerpunkte setzen“.
Der stellvertretende Landesvorsitzende und Chef der CDU-Fraktion im Landtag, Steffen Flath, griff mit seinen Gedanken über den „Zukunftspakt zwischen Kommunen und Freistaat Sachsen“ das Thema „Sachsen 2020“ ebenfalls auf. Insbesondere verwies er auf die anstehende Haushaltsdebatte im Dezember dieses Jahres, wenn es um den Doppelhaushalt für 2011/2012 gehe. Dann, so Flath, würden dafür die Weichen gestellt, ob Sachsen im Jahr 2020 auf eigenen Beinen stehen werde, oder ob man ein Markenzeichen Sachsens, nämlich eine solide Haushaltspolitik, aufgebe. „Man sollte bei diesen wichtigen Entscheidungen immer die nötige Vernunft walten lassen. Wir müssen bei allem auch an unsere Kinder und Enkel denken“, sagte Flath.
Generalsekretär Michael Kretschmer erklärte: „Es ist wichtig, dass wir uns als Partei breiter aufstellen.“ Kretschmer bezeichnete ferner die Frage danach, „was die Gesellschaft zusammenhält“, als einen zentralen Punkt für die Parteiarbeit in den kommenden Monaten und Jahren. „Auf diese und andere Fragen müssen wir den Menschen wieder neue Antworten geben können“.
Den Abschluss der zweitägigen Landesvorstandsklausur bildete ein Vortrag, in welchem der sächsische Finanzminister Prof. Georg Unland die Vorstandsmitglieder über die aktuelle Haushaltssituation im Freistaat informierte. „Im nächsten halben Jahr haben wir harte Diskussionen zu führen, was wir uns in Sachsen zukünftig finanziell zutrauen können und was nicht“, sagte Unland. Grundsätzlich stehe der sächsische Haushalt zwar auf einer soliden Basis. Durch verringerte Einnahmen müsse man aber zukünftig mit rund 1,7 Milliarden Euro jährlich weniger auskommen. Laut Unland habe die Sächsische Union jedoch die Bandbreite, diese finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre zu bestehen und zu bewältigen.
Quelle: CDU Sachsen
» Stichworte: CDU, CDU-Fraktion, CDU-Landesvorsitzender, Dresden, Finanzminister, Fraktionsvorsitzender Steffen Flath, Generalsekretär Michael Kretschmer, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Perspektiven, Prof. Dr. Georg Unland, Riesa
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