Vorschau: Im Bundestag geht es diese Woche um das liebe Geld
19. Januar 2010 Meldungen
Berlin. Über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2010 berät das Parlament diese Woche. Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) wird den Entwurf des Bundeshaushalts 2010 heute im Bundestag einbringen. Der Bund soll in diesem Jahr 325,4 Milliarden Euro ausgeben können. Traditionell hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dabei das größte Budget zur Verfügung.
Nach der ersten Lesung wird der Entwurf zur intensiven Einzelberatung an den federführenden Haushaltsausschuss und zur gutachtlichen Stellungnahme an die Fachausschüsse überwiesen.
Verabschiedet werden soll er in der Sitzungswoche vom 16. bis 19. März 2010. Bis dahin gilt für dieses Jahr die vorläufige Haushaltsführung.
Hinter den Links finden sie weitere Informationen zu den Einzeletats.
Nachdem Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) den Haushalt 2010 vorgestellt hat, folgt im Anschluss die allgemeine Finanzdebatte und die Diskussionen zu den Einzeletats des Bundesfinanzministeriums, des Bundesrechnungshofes, zur Bundesschuld, der Allgemeinen Finanzverwaltung, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, über den Etat für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesministeriums des Innern.
Über den Kostenplan des Bundeskanzleramtes wird am Mittwoch debattiert. Weiterhin stehen die Etats des Auswärtigen Amtes, des Bundesministeriums der Verteidigung, und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Aussprache.
Am Donnerstag steht der größte Einzeletat mit Ausgaben von insgesamt 146,82 Milliarden Euro, den größten Ausgabenblock stellt dabei der Zuschuss zur Rentenversicherung mit rund 80,8 Milliarden Euro dar, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Debatte.
Danach schließt sich die erste Lesung des Etats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie an, gefolgt vom Etat für das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dem des Bundesumweltministeriums und für das Bundesministerium für Gesundheit.
Außerdem werden die Abgeordneten die Mitglieder von vier Gremien wählen.
Der Freitag beginnt mit der Aussprache zum viertgrößten Einzeletats des Bundeshaushaltes. Die Abgeordneten erörtern den Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Abschließend folgt eine zweistündige Schlussrunde zum Ende der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2010.
Quelle: Deutscher Bundestag
» Stichworte: Budget, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Bundestag, Bundestagsabgeordnete, Einzelpläne, Haushalt 2010
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