Flath will mehr Profil in der Union

Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath

Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath

Steffen Flath, Vorsitzender der Unionsfraktion im Sächsischen Landtag, fordert, gemeinsam mit seinen Kollegen aus Hessen, Thüringen und dem Land Brandenburg, mehr Profil für CDU-Politik.

Nach der ersten Resonanz spricht er damit vielen, und nicht nur konservativen Stammwählern und Unionsfreunden, aus dem Herzen.

Entgegen der landläufigen Medienmeinung, die als Reaktion auf die Forderung, einen Angriff auf Kanzlerin Merkel sehen, verstehen wir dann den Appell auch eher als Input für Diskussionen um Leitbild und Programm.

Mehr Profil wagen! – fordern die Vier in einem Gastbeitrag in der Sonntagsausgabe der FAZ, neben einer kritischen Analyse des Bundestagswahlkampfes 2009.

“Konstruktive Selbstkritik steht am Beginn neuer Erfolge”, ist bei den Autoren zu lesen, die das erreichte Wahlergebnis der Union als “enttäuschend” ansehen.

Massive Kritik, an dem geführten Wahlkampf, geht dabei an die Strategen. Aber auch an Bundeskanzlerin Angela Merkel, bei der besonders das Feingefühl für die Stammwählerschaft vermisst wurde.

“Um die eigenen Anhänger zu motivieren, braucht die Union eine prägnante Botschaft und ein klares Bekenntnis zu unseren Zielen”, lassen die Autoren wissen.

“Wir müssen unsere Wähler auf der Grundlage einer erkennbaren christlichen Orientierung mit Botschaften zur Leitkultur, zur Bedeutung von Bindung und Freiheit, zur Familie, zum Lebensschutz und zum Patriotismus ansprechen.”

“Es muss unser Ziel sein, eine Kultur der Zivilgesellschaft, der Leistungsbereitschaft und Leistungsanerkennung zu prägen.

Die Bedeutung der kulturellen Leistung „Demokratie“ sowie des christlichen Wertefundaments unserer Gesellschaft müssen klar herausgestellt werden.

Es ist unsere Aufgabe, den Menschen deutlich zu machen, dass diese kulturellen Errungenschaften und Werte unabhängig von konjunkturellen Schwankungen in der Wirtschaft Geltung behalten.”

In einer Lagerbildung zwischen Koalition contra Opposition wird die “Chance zu einem selbstbewussten und offensiven Darstellen unserer Werte und unseres Gesellschaftsmodells” gesehen.

Zielen die Forderungen der Vier zwar auf die Zurückgewinnung von verlustigen “konservativen und wirtschaftsliberalen Stammwählern” ab, dürfte sich trotzdem der Großteil von CDU-Wählern und Sympathisanten mit der anvisierte verschärften Gangart einverstanden erklären.

Zu lange schon gibt sich die Union, durch die große Koaltion bedingt, sozialdemokratisch-weichgespült.

Durch eine klare Abgrenzung müsste die Opposition nun “Farbe” bekennen – ein Ypsilanti-Faktor (Synonym für verfehlte SPD-Wahlversprechen/ Koalitionsaussagen) würde der Wähler in Zukunft nicht tolerieren.

Ein großer Vorteil der sich im Lagerwahlkampf den Strategen hier bietet – aber auch die große Verpflichtung zum Erfolg für bestehende bürgerliche Regierungen.

Eine gute Zeit, um Politik zu machen. Weiter so, Herr Flath. (nk)

 
Über die Autoren: Christean Wagner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Mike Mohring Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Saskia Ludwig, Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburgischen Landtag sowie Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag.

 
Zum Artikel: Gastbeitrag: Mehr Profil wagen! hier klicken
Erscheinungsdatum: 10. Januar 2010, FAZ am Sonntag