Lars Rohwer: Sparen für unsere Kinder
17. Dezember 2009 Standpunkt
MdL Lars Rohwer aus Dresden
So hat es der Finanzminister bereits verkündet. Wer wie viel sparen muss, steht allerdings noch nicht fest.
Doch was erwartungsgemäß zu einem kleinen medialen Aufschrei führen wird, ist eine Petitesse angesichts der Summe, die Sachsen schon ab 2011 zu erbringen hat: Auf über eine Milliarde Euro wird sich das sogenannte strukturelle Haushaltsdefizit voraussichtlich belaufen.
Und im Jahr drauf wird mindestens noch einmal die gleiche Summe zu erbringen sein.
Damit ist klar: Die neuerlichen Sparauflagen des Finanzministers sind nur die Ouvertüre des großen Streichkonzerts, dass die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2011/2012 prägen muss.
Einstieg in den Sinkflug
Mit den angekündigten Bewirtschaftungsauflagen hat Finanzminister Georg Unland die Ministerien weitgehend verschont. Statt die Häuser stärker in die Pflicht zu nehmen, ist er an die Reserven des Freistaates gegangen. Die geforderten Einsparungen für die Häuser sind somit leistbar.
Umso schmerzvoller werden die Einsparungen sein, wenn es um die Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes geht. Denn es gilt nicht nur die zu erwartenden Steuermindereinnahmen zu kompensieren. Auch der Einstieg in den Sinkflug der Solidarpaktmittel und die zurückgehenden Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich müssen aufgefangen werden.
Der Finanzminister wird also einen harten Einschnitt vornehmen müssen und das ist richtig so. Je umfassender und tiefgreifender der Schnitt wird, umso größer werden die Handlungsspielräume für den Freistaat in der Zukunft sein.
Wir sparen nicht um des Sparens willen, sondern um unseren Kindern noch Gestaltungsmöglichkeiten zu belassen.
Andere Bundesländer stehen vor dem Offenbarungseid und haben bereits jetzt kaum noch die Luft zum Atmen. So etwas darf Sachsen nicht passieren.
Die Jugend ist unser kostbarstes Gut
Mit Beginn des neuen Jahres 2010 startet die Regierung mit den Haushaltsverhandlungen. Vor Jahresende wird der Landtag den Doppelhaushalt 2011/12 beschließen.
Wer in dieser Zeit mit sich hadert und den Rotstift nicht ansetzen mag, sollte sich immer wieder eines vor Augen führen: Nur eine solide Haushaltsführung hilft unseren Kindern.
Die Jugend ist unser kostbarstes Gut. Die Zukunft des Freistaates wird davon abhängen, inwieweit es gelingt junge, gut ausgebildete Menschen zu binden.
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