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Unland: 2010 wird noch schwieriger als 2009 für Sachsen!

25. November 2009 Meldungen

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat gestern die angepassten Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2009 für Sachsen dem Kabinett vorgestellt. Erwartungsgemäß hinterlässt die Wirtschaftskrise auch bei den Steuereinnahmen im Freistaat Sachsen deutliche Spuren.

Unland: „Die aktuellen Ergebnisse bestätigen meine Befürchtungen nach der Mai-Steuerschätzung. Das schwierige Jahr kommt erst noch!“ Im Jahr 2010 werden dem Freistaat Sachsen rund 620 Mio. EUR weniger an Steuereinnahmen zur Verfügung stehen als im Jahr 2009.

Die Steuerausfälle im Jahr 2009 sollen insbesondere durch die im Mai 2009 ausgesprochenen Bewirtschaftungsmaßnahmen in Höhe von 119 Mio. EUR, durch Einsparungen sowie eine Entnahme aus der vorsorglich im Jahr 2008 gebildeten Haushaltsausgleichsrücklage gedeckt werden. „Es war richtig, dass wir direkt im Nachgang der Mai-Steuerschätzung die Bewirtschaftungsmaßnahmen ausgesprochen haben. Dadurch wird es uns gelingen, den Doppelhaushalt 2009/2010 trotz hoher Steuermindereinnahmen auszugleichen“, so der Finanzminister.

Für die sächsischen Kommunen wurden die Einnahmenerwartungen gegenüber der Mai-Steuerschätzung nach oben korrigiert. Gegenüber dem Ansatz der Kommunalsteuern im Finanzausgleichsgesetzt (FAG) bedeutet dies für 2009 konstante Einnahmen, für 2010 einen Rückgang um 105 Mio. EUR. (nk)

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