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MdB Michalk begrüßt Vereinbarung zur Wohnungswirtschaft

17. November 2009 Meldungen

(Bautzen) „Die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft hat eine herausragende Bedeutung für unsere Volkswirtschaft. Aber auch für jeden Einzelnen ist die Bereitstellung mit altersgerechten, bezahlbaren Wohnraum immer bedeutsamer. Deshalb begrüße auch ich die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zu diesem Themenfeld. Den Stadtumbau zielgerichtet fortsetzen und den bedarfsgerechten Rück- und Umbau des Wohnungsbestandes unter konsequenter Einbeziehung auch privater Investoren zu forcieren, das sehe ich in Anbetracht der Erfahrungen im Wahlkreis weiter als einen wesentlichen Schwerpunkt der politischen Arbeit an“, so die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk aus Bautzen auf Nachfrage.

Hintergrund: Angesichts des demografischen Wandel bangen gerade Ostdeutsche Wohnungsunternehmen und die Immobilienbranche um die Fortführung der Städtebauförderung. Diese, zumeist mit immensen Altschulden überlasteten Unternehmen, würden ohne das Programm „Stadtumbau Ost“ den Gang zum Insolvenzverwalter antreten können. Mit der bisherigen Regelung im „Stadtumbau Ost“, konnten die Wohnungsbauunternehmen neben überschüssiger Bausubstanz, auch gleichzeitig ihre Altschulden abbauen.

Im Koalitionsvertrag von Schwarz-gelb hat die Städtebauförderung seinen Platz gefunden. „Wir werden die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen auf bisherigem Niveau, aber flexibler fortführen“ heißt es dort. Das lässt die Branche in Ost und West aufhorchen, denn die Kommunen im Westen sind gleichermaßen betroffen, wenn sich dort die Situation auch anders darstellt.

Beim „Stadtumbau Ost“ soll die Aufwertung von Innenstädten und die Sanierung von Altbausubstanz gestärkt und der Rückbau der technischen und sozialen Infrastruktur besser berücksichtigt werden. Der Erfolg des Programms soll nicht durch ungelöste Altschuldenprobleme einzelner Wohnungsunternehmen beim Abriss von Wohnungsleerstand gefährdet werden. Mit diesem Wortlaut bringt die Koalition nun die Wohnungsbauunternehmen in ruhigeres Fahrwasser. Ob dies nun eine immerwährende Lösung sein wird, bleibt abzuwarten.

Eine positive Resonanz zeigen beispielsweise die Großvermieter aus Hoyerswerda. Die Geschäftsführung der kommunalen Wohnungsgesellschaft sowie der Ortsansässigen Wohnungsgenossenschaft begrüßen die Zusicherung durch den Koalitionsvertrag (SZ vom 4.11. hier). (nk)

www.maria-michalk.de

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