Fraktionsvorsitzender Steffen Flath: Freistaat und Kommunen sind eine Schicksalsgemeinschaft
12. November 2009 Meldungen
MdL Steffen Flath, CDU Fraktionsvorsitzender
Angesichts prognostizierter Steuerausfälle und rückläufiger Transferzahlungen hat Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, das Land auf einen schmerzvollen Anpassungsprozess eingeschworen.
„Wir werden uns von vielen liebgewordenen Aufgaben und Programmen verabschieden müssen“, sagte Flath im Anschluss zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Sächsischen Landtag.
Alle Ausgaben müssten einer Aufgabenkritik unterzogen werden. „Wenn wir uns nicht in Mäßigung üben, droht dem Freistaat 2020 der Offenbarungseid, das wollen wir nicht. Wir wollen, dass unser Land 2020 auf eigenen Beinen steht. Dafür werden in dieser Legislatur die Weichen gestellt“, so Flath.
Flath rief die Kommunen dazu auf, mit dem Land einen „Zukunftspakt“ zu schließen. „Land und Kommunen müssen sich als Partner begreifen, die zusammenhalten in guten wie in schlechten Zeiten. Freistaat und Kommunen sind eine Schicksalsgemeinschaft, die ohne den anderen den Anpassungsprozess nicht bewältigen können“, sagte Flath.
Pressestelle der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon (0351) 49 35 – 6 10 / 6 11
Telefax (0351) 49 35 – 4 44
www.cdu-fraktion-sachsen.de
» Stichworte: 2009, CDU Sachsen, Freistaat, Kommunen, Legislatur, MdL Steffen Flath, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Regierungserklärung, Sächsischer Landtag, Zukunftspakt
» Beitrag bei Twitter empfehlen!
