MdB Bellmann: Der Ländliche Raum bleibt im Focus der Politik
26. Oktober 2009 Berichte
Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann, Mittelsachsen
Umso größer die Freude, wenn diese Bemühungen von Erfolg gekrönt sind.
Ende der „Rumpelpiste” von Zethau nun absehbar
Bereits vergangenen Freitag erklärten gegenüber Bellmann sowohl das Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit als auch die Landesdirektion Chemnitz die finanzielle und fördertechnische Absicherung für das Straßenbauprojekt „Dorfstraße Zethau‟. Damit ist nun, die angestrebte Lösung gefunden.
Wegen des überwiegenden Anteils grundhafter Baumaßnahmen entsprach das Projekt nicht den Vorgaben des Konjunkturprogramm. Andere Mittel und Wege mussten gefunden werden, um eine Finanzierung zu sichern.
Besondere Umstände erforden besondere Methoden
Das beispielhaften Zusammenwirken mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA), dem Straßenbauamt Chemnitz, der Landesdirektion Chemnitz (LDC) und dem Landratsamt Mittelsachsen hat diese nun zum Erfolg geführt.
Der zum überwiegenden Teil grundhafte Ausbau der Dorfstraße Zehthau, mit einem Finanzierungsumfang von ca. 700 TEuro, ist mit einer 65 prozentigen Förderung und gesamt 583 TEuro finanziell und fördertechnisch abgesichert.
Konkret sind die Mittel in zwei Jahresscheiben von 383 TEuro für 2010 und 200 TEuro für 2011 unterteilt und entsprechen dem Planungsabschnitt, der ursprünglich für eine Finanzierung über das Konjunkturprogramm des Bundes beantragt war.
„Diese Mittel haben wir nun über Rücklaufgelder aus Maßnahmen, die nicht oder nur teilweise umgesetzt werden konnten, erschlossen. Somit bleibt kein Cent Straßenbaumittel in Sachsen ungenutzt, sondern wird zweckgebunden und sinnvoll eingesetzt. Dass dieser sinnvolle Einsatz in Zethau zum Tragen kommt, freut mich natürlich ganz besonders“, sagte Frau Bellmann abschließend. (nk)
Wahlkreisbüro Veronika Bellmann MdB
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