MdB Wanderwitz geht Wahldebatte offensiv an
10. September 2009 Standpunkt
MdB Marco Wanderwitz, Wahlkreis 164, Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis 2
Mit klarer Definition der Ziele von CDU und CSU sowie dem analytischem Blick auf die SPD, zeichnet er konkrete Zukunftsbilder.
Dem Bürger werden deutlich die derzeitigen Möglichkeiten des Machbaren gezeigt. Dagegen stehen die aberwitzigen Vorstellungen der SPD, zu Lasten der Bürger.
In den Tagen bis zum 27. September werden deshalb vorrangig die inhaltlichen Unterschiede im Fokus der Debatten stehen. Wir können die politische Auseinandersetzung offensiv angehen, so Wanderwitz.
Dazu gehören:
- Wir wollen die Familien weiter stärken, u.a. durch das neue weiterentwickelte Familiensplitting. Die SPD will dagegen das Ehegattensplitting kappen. Damit müssten viele Familien mehr Steuern zahlen.
- Wir unterstützen die Fleißigen in unserem Land – auch deshalb wollen wir die Mini-Jobs erhalten. Die SPD will die Mini-Jobs massiv einschränken.
- Wir stehen für Steuersenkungen. Die SPD will Steuern erhöhen, den Mittelstand und Riester-Sparer belasten.
- Wir wollen den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Die SPD setzt auf Neiddebatten und persönliche Angriffe.
Mit unserem Regierungsprogramm zeigen wir: CDU und CSU sind die einzigen Parteien, die wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung miteinander verbinden. Wir haben die Kraft, unser Land aus der Krise zu führen.
Fest steht weiter, so Wanderwitz in seinen Ausführungen: Für Rot-Grün gibt es keine Regierungsperspektive – nicht ohne die PDS. Herr Steinmeier und die SPD greifen möglicherweise nach der vermeintlich rettenden Hand der Linkspartei.
Wir werden sehen, ob bis zur Bundestagswahl an der Saar und in Thüringen die Regierungen stehen. Wenn nicht, ist es Verzögerungstaktik der SPD, um nach dem Wahltermin zu kommen.
Der SPD geht so jede Glaubwürdigkeit verloren. Wie soll eine rot-rote bzw. rot-rot-grüne Regierung auf Länderebene die Trendwende im Bund bedeuten, wie Herr Steinmeier sagt, ohne ein solches Bündnis auch im Bundestag anzustreben? (nk)
Marco Wanderwitz MdB – Wahlkreisbüro Chemnitzer Land
Hohenstein-Ernstthal
Weinkellerstraße 33
09337 Hohenstein-Ernstthal
Tel.: (03723) 66 74 50
Fax: (03723) 66 74 52
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