MdB Brähmig: In Sorge um Verkehrsprojekt in Pirna
13. September 2009 Meldungen
Bundestagsabgeordneter Klaus Brähmig, Wahlkreis 159 – Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
„Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) geht davon aus, dass sie nach den entsprechenden Prüfungen des Bundes und des Freistaates Sachsen voraussichtlich bereits Ende September 2009 einen Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Pirna stellen kann,“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig.
In einem Brief vom 21. August 2009 hatte sich Klaus Brähmig gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Helmut Gregert MdL besorgt an die DEGES gewandt und darauf hingewiesen, dass jede weitere Verzögerung bei der Planung auch Gefahren für die Umsetzung der Ortsumgehung Pirna mit sich bringt.
Beispielsweise befürchtet Brähmig angesichts der Ausweitung der Staatsverschuldung zur Bekämpfung der Finanzkrise, dass man ab 2011 mit einer stark degressiven Investitionsmittelkurve rechnen müsse.
In ihrem Antwortschreiben vom 3. September 2009 erklärt die Geschäftsführung der DEGES, dass sie derzeit die Wartezeit nutzt, um bereits jetzt parallel alle erforderlichen Genehmigungsunterlagen vorzubereiten, die Erarbeitung der anspruchsvollen Bauwerksentwürfe für die Gottleuba-Talbrücke und den Tunnel voranzutreiben und die landschaftspflegerische Begleitplanung mit den Naturschutzbehören abzustimmen. Einen erfolgreichen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens bis Ende 2010 hält die DEGES für möglich.
Zum möglichen Baubeginn erklärt die DEGES abschließend: „Wir werden die Bauvorbereitung und den erforderlichen Grunderwerb so terminieren, dass nach Vorliegen aller rechtlichen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen Anfang des Jahres 2011 mit dem Bau der Gottleuba-Talbrücke begonnen werden kann.“
Wahlkreisbüro Klaus Brähmig MdB
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Tel: 03501/44 64 75
Fax: 03501/44 64 72
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