Volle Handlungsfähigkeit der Stiftung für das sorbische Volk
17. Juni 2009 Meldungen
Berlin/ Bautzen. Kaum jemanden in der Lausitz ist verborgen geblieben, wie intensiv in den zurückliegenden Monaten gemeinsam um eine angemessene finanzielle Ausstattung der Stiftung für das sorbische Volk gerungen wurde. Die Arbeit in den sorbischen Institutionen und die Projektarbeit kommen Sorben und Deutschen in der Lausitz gleichermaßen zugute, erklärt MdB Maria Michalk, anlässlich der Mittelentsperrung am 17.Juni 2009 durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
Der im Haushaltsplan 2009 ausgewiesene Bundeszuschuss in Höhe von 8,2 Millionen Euro wurde um 600 Teuro gesperrt. Die Entsperrung war an Auflagen gebunden, u.a. an den Abschluss des seit drei Jahren in Rede stehenden neuen Finanzierungsabkommens. Die diesbezüglichen Verhandlungen sind nunmehr abgeschlossen, der Vertrag wird demnächst unterzeichnet. Ebenfalls sollten die an der Finanzierung beteiligten Länder Brandenburg und Sachsen ihren Anteil erhöhen. Das ist geschehen.
Eine weitere Bedingung ist die Berücksichtigung des in Auftrag gegebenen Strukturgutachtens. Der Haushaltsausschuss hat in seiner vorletzten regulären Sitzung dieser Legislaturperiode am heutigen Mittwoch auf der Grundlage der vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Unterlagen den Sperrvermerk in der Haushaltstitelgruppe 0405 aufgehoben, so dass der volle Betrag zur Verfügung steht. Damit ist endlich Handlungssicherheit für die Stiftung gegeben.
„Ich bin erleichtert, dass jetzt die vielen Hürden genommen sind und danke allen, die diesen Prozess mit unterstützt haben“, so Michalk.
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