Konjunkturprogramm ist starkes Signal an Wirtschaft und Kommunen
13. Februar 2009 Meldungen
CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath begrüßt die Entscheidungen der Staatsregierung zum Investitionsprogramm des Bundes:
„Das Konjunkturprogramm ist ein starkes Signal an die Wirtschaft. Für die Kommunen hat die Regierung heute den Startschuss gegeben. Landkreise, Städte und Gemeinden sollten ihren Anteil von rund 480 Millionen Euro rasch mit guten Projekten unterlegen.
In der Verwaltung erwarte ich schnelle Entscheidungen über die kommunalen Anträge. Handwerk und Mittelstand in Sachsen sollten kurzfristig an Aufträge kommen.
Mit dem Bundesprogramm wird das größte sächsische Konjunkturprogramm sinnvoll ergänzt, der Landeshaushalt. In den Jahren 2009 und 2010 investiert der Freistaat Sachsen jeweils rund 3,3 Milliarden Euro. Bildung und kommunale Infrastruktur sind auch eindeutige Schwerpunkte sächsischer Finanzpolitik.
Der Ministerpräsident will das Konjunkturpaket mit seiner Verwaltung `im Galopp` und mit vereinfachten Verfahren umsetzen. Dafür hat er volle Unterstützung der CDU-Fraktion“, so Flath.
Dresden, den 13. Februar 2009/Dr. Martin Kuhrau
Pressestelle der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
» Stichworte: Handwerk, Kommunen, Konjunkturprogramm, Mittelstand, Wirtschaft
» Beitrag bei Twitter empfehlen!
