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Bettina Kudla: DIE LINKE mit extremistischen Tendenzen!

Bettina Kudla: DIE LINKE mit extremistischen Tendenzen! Bettina Kudla: "DIE LINKE hat zweifellos undemokratische Tendenzen innerhalb der Partei. [...]" Das erklärte die Leipziger Bundestagsabgeordnete anlässlich der gesterigen Aktuellen Stunde zur Beobachtung von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz. Weiterlesen »

Kürzliche Beiträge

Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag

Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag Der Bundestag befasst sich in dieser Sitzungswoche unter anderem mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hintergründe und Ermittlungspannen im Fall der Zwickauer Neonazi-Zelle und der von der Bundesregierung geplanten Digitalisierung von Kulturgütern. Weitere Themen: Weiterlesen »

Rost: Gute Bildung in Sachsen ist kein Selbstläufer

Rost: Gute Bildung in Sachsen ist kein Selbstläufer Wolf-Dietrich Rost: Sachsen hat einen sehr hohen Bildungsstandard. Dass dies so bleibt ist jedoch keinesfalls selbstverständlich. In der Bildung unserer Kinder liegt unsere Zukunft, es ist eine entscheidende Schlüsselfrage – hier dürfen wir nicht nachlässig sein. Weiterlesen »

Zugangsvoraussetzung für Krankenschwestern – Maria Michalk

Zugangsvoraussetzung für Krankenschwestern – Maria Michalk Der allgemeinen Schulabschluss als Zugangsvoraussetzung soll bleiben. Maria Michalk: In einem Gespräch mit dem zuständigen EU-Kommissar John Dalli machten wir deutlich, dass Deutschland an der zehnjährigen Schulausbildung als Zugangsvoraussetzung festhalten wird. Weiterlesen »

Europa: Hermann Winkler ist neuer ostdeutscher Sprecher

Europa: Hermann Winkler ist neuer ostdeutscher Sprecher Im Zuge der Halbzeitwahlen im Europäischen Parlament wurde der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler (CDU) zum Sprecher der ostdeutschen CDU-Gruppe gewählt. Er koordiniert künftig die Arbeit der sieben MDEP's von der CDU aus Ostdeutschland. Weiterlesen »

Dr. Thomas Feist fordert Sanktionen gegen Syrien – Video

Dr. Thomas Feist fordert Sanktionen gegen Syrien – Video Linke Hetzerei auf Kosten der Menschenrechte: Dr. Thomas Feist verurteilt scharf die "Solidarität" von LINKEN-Abgeordneten mit Präsident Assad. In der Debatte zur Politik der Bundesrepublik gegenüber dem Syrischen Regime fordert Feist Sanktionen. Weiterlesen »

Infrastruktur in Mittelsachsen – Veronika Bellmann

Infrastruktur in Mittelsachsen – Veronika Bellmann Brücken in Mittelsachsen - Eine Bestandsaufnahme zeigt: Veronika Bellmann: "Aufgrund der hohen Verkehrsbeanspruchung gerade beim Verkehrsträger Nummer Eins – der Straße, kommen wir auch im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht um substanzerhaltende Maßnahmen herum." Weiterlesen »

Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag

Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag Der Bundestag befasst sich in seiner ersten Sitzungswoche im neuen Jahr, unter anderem mit dem Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung, zwei Zwischenberichten der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zur Lage der älteren Generation in Deutschland. Weiterlesen »

Advent – Jesus kommt auch zu uns!

Advent – Jesus kommt auch zu uns! Für uns als christliche Politiker bedeutet das Verantwortung und Chance zugleich. Wir haben die Verantwortung zu erkennen, wo uns Jesus begegnen will, wo wir mit Jesu Anspruch: “Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan” konfrontiert werden. Weiterlesen »

Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag

Kurz und knapp – Diese Woche im Bundestag In der letzten Plenumswoche des Bundestages in 2011 diskutieren die Volksvertreter unter anderem über die über die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan und über die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Durban (Südafrika). Weiterlesen »