Neueste Meldung
3. September 2010 Berichte
Frank Hirche: Mit der Gründung der Stiftung „Erinnerung, Begegnung, Integration – Stiftung der Vertriebenen im Freistaat Sachsen“ ist den Vertriebenen eine dauerhafte Organisationsform geschaffen worden. Es ist wichtig, dass die mahnende Erinnerung wach gehalten wird. Weiterlesen »3. September 2010 Berichte
Mit der Debatte um den kommenden Doppelhaushalt 2011/2012 hat der Landtag seine Haushaltsberatungen aufgenommen. Endgültig beschlossen wird der Haushalt Mitte Dezember. In der Landtagsdebatte warf der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Steffen Flath, der Opposition eine verantwortungslose Finanzpolitik vor. Weiterlesen »
3. September 2010 Berichte
Innenminister Markus Ulbig begrüßt die Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf die Erstattung der Einsatzkosten von THW und Bundespolizei zu verzichten. Ulbig dankt Bund für Verzicht von Einsatzkosten anlässlich des Augusthochwassers. Weiterlesen »
3. September 2010 Berichte
„Bei Ihnen, Herr Hahn, habe ich den Eindruck, dass sie wie ein SED-Finanzminister durch unser Land reisen und die Realitäten nicht wahrhaben wollen“, sagte Flath gerichtet an den Vorsitzenden der Linksfraktion in der Debatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Weiterlesen »
3. September 2010 Berichte
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat von den Sachsen mehr Eigenvorsorge vor Naturkatastrophen gefordert. Diesen Appell richtete er am Mittwoch sowohl an Bürger als auch an Kommunen. „Angesichts sich häufender extremer Wetterereignisse kann es jeden treffen.“ Weiterlesen »2. September 2010 Berichte
Zum Auftakt der Plenarsitzung am Donnerstag wird der Doppelhaushalt 2011/2012 in den Landtag eingebracht. Der Haushaltsentwurf kommt trotz sinkender Einnahmen ohne Neuverschuldung aus. Regierung bleibt damit ihrem solidem Finanzkurs treu. Tillich im August bei der Übergabe des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2011/2012: „Wir haben die Ausgaben den Einnahmen angepasst und uns gegen Neuverschuldung entschieden. Die vorgesehene Höhe der Ausgaben ist im Interesse der Zukunft unseres Freistaates notwendig“. Weiterlesen » 2. September 2010 Berichte
In einem gemeinsamen Entschließungsantrag erinnern die Koalitionsfraktionen CDU und FDP daran, dass es trotz umfangreicher Vorkehrungen keinen absoluten Schutz vor Hochwasser geben wird. Verbesserungen des Hochwasserschutzes sind eine Generationsaufgabe, heißt es. Weiterlesen »
2. September 2010 Berichte
Meyer: „Das Gesetz ist ein guter Kompromiss zwischen Naturschutz und den berechtigten Eigentümerinteressen und Kleingärtnern." Hintergrund: Mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts wurden gestern die kommunalen Baumschutzsatzungen gelockert. Weiterlesen »
2. September 2010 Meldungen
Im Herbst sind die Schwerbehindertenvertreter in den Betrieben wählen. Die Vertretungen sind für Menschen mit Behinderung ein wichtiger Ansprechpartner bei Fragen zu Prävention, Integration und Rehabilitation. Wahlberechtigt sind alle Schwerbehinderten ... Weiterlesen »
1. September 2010 Berichte
Bundespräsident Wulff: ... Seit der Wiedervereinigung haben Sie hier in Sachsen unglaublich viel erreicht. Sachsen hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einem sehr selbstbewussten Bundesland entwickelt, das sich seiner Traditionen bewusst ist und diese auch pflegt. ... Weiterlesen »
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