26. Januar 2012 Berichte
Der Bundestag befasst sich in dieser Sitzungswoche unter anderem mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Hintergründe und Ermittlungspannen im Fall der Zwickauer Neonazi-Zelle und der von der Bundesregierung geplanten Digitalisierung von Kulturgütern. Weitere Themen:
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26. Januar 2012 Standpunkt
Wolf-Dietrich Rost: Sachsen hat einen sehr hohen Bildungsstandard. Dass dies so bleibt ist jedoch keinesfalls selbstverständlich. In der Bildung unserer Kinder liegt unsere Zukunft, es ist eine entscheidende Schlüsselfrage – hier dürfen wir nicht nachlässig sein.
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25. Januar 2012 Berichte, Standpunkt
Der allgemeinen Schulabschluss als Zugangsvoraussetzung soll bleiben. Maria Michalk: In einem Gespräch mit dem zuständigen EU-Kommissar John Dalli machten wir deutlich, dass Deutschland an der zehnjährigen Schulausbildung als Zugangsvoraussetzung festhalten wird.
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24. Januar 2012 Berichte
Im Zuge der Halbzeitwahlen im Europäischen Parlament wurde der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler (CDU) zum Sprecher der ostdeutschen CDU-Gruppe gewählt. Er koordiniert künftig die Arbeit der sieben MDEP's von der CDU aus Ostdeutschland.
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23. Januar 2012 Standpunkt
Linke Hetzerei auf Kosten der Menschenrechte: Dr. Thomas Feist verurteilt scharf die "Solidarität" von LINKEN-Abgeordneten mit Präsident Assad. In der Debatte zur Politik der Bundesrepublik gegenüber dem Syrischen Regime fordert Feist Sanktionen.
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20. Januar 2012 Berichte
Brücken in Mittelsachsen - Eine Bestandsaufnahme zeigt: Veronika Bellmann: "Aufgrund der hohen Verkehrsbeanspruchung gerade beim Verkehrsträger Nummer Eins – der Straße, kommen wir auch im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht um substanzerhaltende Maßnahmen herum."
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19. Januar 2012 Berichte
Der Bundestag befasst sich in seiner ersten Sitzungswoche im neuen Jahr, unter anderem mit dem Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung, zwei Zwischenberichten der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sowie eine Stellungnahme der Bundesregierung zur Lage der älteren Generation in Deutschland.
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16. Dezember 2011 Standpunkt
Für uns als christliche Politiker bedeutet das Verantwortung und Chance zugleich. Wir haben die Verantwortung zu erkennen, wo uns Jesus begegnen will, wo wir mit Jesu Anspruch: “Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan” konfrontiert werden.
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15. Dezember 2011 Berichte
In der letzten Plenumswoche des Bundestages in 2011 diskutieren die Volksvertreter unter anderem über die über die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan und über die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Durban (Südafrika).
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